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MaterialPool© 

 
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Geschäftsbedingungen für die Bereitstellung des Datenbankservice "MaterialPool©"

1. Gegenstand, Geltungsbereich

1. 1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen regeln die entgeltliche Nutzung des Datenbankservice "MaterialPool©", darin eingeschlossen die Webserver von XMC-Computer Inh. Markus Strohmeyer, nachstehend mit "XMC-Computer" bezeichnet - zwischen XMC-Computer und dem Kunden im Rahmen der Dienstleistung "MaterialPool©".

2. Leistungsumfang

2. 1. XMC-Computer stellt dem Kunden auf seinen Webservern die Nutzung einer Gemeinschaftsdatenbank zur Verfügung, die ihm das Veröffentlichen von Web-Seiten im Internet und paralleal dazu die Veröffentlichung seiner Daten bei Baurat.de im Rahmen des Serviceangebotes "MaterialPool©" ermöglicht. XMC-Computer nutzt zur Verbreitung der Kundenangebote auch strategische Partnerschaften und veröffentlicht "MaterialPool©" oder Teile davon ggf. auf unterschiedlichen Websites.

2. 2. Die Größe der von XMC-Computer bereitgestellten Speicherkapazität wird je Kunden auf 500 MByte beschränkt.
Bei Überschreitung der Obergrenze muss eine gesonderte, schriftliche Vereinbarung getroffen werden.

2. 3. Der Kunde erhält über eine kostenlos bereitgestellte Software die Möglichkeit seine Daten auf den XMC-Computer Servern zu aktualisieren bzw. zu löschen. Für die Veröffentlichung auf www.baurat.de verpflichtet sich der Kunde, seine Angebote regelmäßig zu aktualisieren und insbesondere verkaufte Positionen zu löschen. Entsprechende Funktionatlität stellt die gelieferte Software zur Verfügung.

2. 4. Die bereitgestellte Software ist in der Lage, eine zeitnahe Warenbewirtschaftung und Lagerhaltung online herbeizuführen und ermöglicht eine Unterstützung der Verwaltungs- und Akquisetätigekeit des Kunden.


3. Entgelte

3. 1. Die Nutzung der von XMC-Computer erbrachten Leistungen erfolgt zu den bei Vertragsabschluß schriftlich festgelegten Entgelten, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung mit entsprechenden Nachweisen per Email.


3. 2. Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

3. 3. XMC-Computer behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

3. 4. Die Entgelte sind sofort netto nach Rechnungstellung fällig und werden per Lastschrifteinzug erhoben. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein vereinbartes Konto zu diesem Zeitpunkt die notwendige Deckung aufweist.

3. 5. Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat.

3. 6. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Paßwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren, sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt XMC-Computer von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

3. 7. Kommt der Kunde für mehr als 30 Tage nach dem in der jeweiligen Rechnung festgelegten Zahlungsziel mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug, kann XMC-Computer das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3.8. Rücklastschriften werden mit je 7,50 Euro Verwaltungsaufwand berechnet.

3. 9. Sollten die aktuell für das Serverhosting zuständigen Firmen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Hostingleistungen ändern, so ist XMC-Computer berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

3. 10. Gegen Forderungen von XMC-Computer kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

3. 11. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

4. Inhalte der Datenbanken

4. 1. Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG - Teledienstgesetz vom 14.12.2001).

4. 2. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten produzierten bzw. publizierten Inhalte ausschließlich selbst verantwortlich. Er gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch XMC-Computer findet nicht statt.

4. 3. Der Kunde verpflichtet sich, die Deklarierung ("Original unbearbeitet", "Original restauriert" ... "Neuware") und die Strukturierung der Artikel gewissenhaft vorzunehmen. XMC-Computer behält sich bei mutwilliger Täuschung die Löschung der Daten vor.

4. 4. Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. XMC-Computer ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist XMC-Computer berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Vorgenanntes gilt entsprechend für die Verweise des Kunden auf solche Inhalte Dritter.

4. 5. XMC-Computer behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. XMC-Computer behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

4. 6. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

5. Datensicherheit / Online-Übertragungen

5. 1. Soweit Daten auf einen Webserver von XMC-Computer - gleich welcher Form - übermittelt werden, hat der Kunde vor der Übermittlung Sicherheitskopien anzufertigen. Im Fall eines widererwarten eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals auf den Webserver von XMC-Computer übertragen.

6. Empfang von E-mails

6. 1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß XMC-Computer und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im zumutbaren Umfang E-Mails zur Information versenden. Diese E-Mails sind auf geeignete Weise zu kennzeichnen.

7. Dauer des Vertrages / Kündigung

7. 1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und XMC-Computer beginnt an dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung nach Unterzeichnung der Einwilligung in das Lastschriftverfahren, unabhängig vom Datum der Zahlung und der Abrechnung.

7. 2. Der Kunde und XMC-Computer kann das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten kündigen.

7. 3. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen, muss aber per Brief oder Telefax innerhalb von sieben Tagen bestätigt werden.

7. 4. XMC-Computer kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

7. 5. Hiervon unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist XMC-Computer berechtigt, den Zugang zum XMC-Computer-Server sofort zu verwehren. XMC-Computer kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

8. Verfügbarkeit, Wartung

8. 1. In der Regel steht das Webhosting von XMC-Computer 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. XMC-Computer garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte von 98% per annum. XMC-Computer übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung von XMC-Computer für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

9. Technische Einschränkungen

9. 1. Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

10. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

10. 1. XMC-Computer haftet nur für Schäden, die von XMC-Computer, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. 2. XMC-Computer haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von XMC-Computer oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 10.1 besteht.

11. Datenschutz

11. 1. XMC-Computer benötigt zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einige Daten des Benutzers. Deren Umfang wird in den folgenden Punkten 11.2 bis 11.4 geregelt. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

11. 2. Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird von XMC-Computer im notwendigen Umfang erfasst und zu Abrechnungszwecken gespeichert.

11. 3. Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme des Services (Teledienstes) anfallenden und zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen der XMC-Computer. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.

11. 4. XMC-Computer ist ebenfalls berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten. Bestandsdaten sind solche Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Teledienstes erforderlich sind. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.

12. Sonstiges

12. 1. XMC-Computer ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. XMC-Computer ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit und ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

12. 2. Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

12. 3. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

12. 4. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Frankfurt a.M. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Frankfurt a.M., den 08.10.2007

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